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Donnerstag, 15. Jul 2021

plage Analyse über EUROATOM

 

plage Analyse über EUROATOM

„Als Schutzvertrag für eine einzige und noch dazu hochriskante Nischenindustrie - die Atomindustrie - genießt der EURATOM-Vertrag als europäisches Primärrecht den gleichen Status wie die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Abseits der europäischen Vergemeinschaftung begründet er eine eigene Rechtsordnung für die Atomindustrie. Das ist ein Skandal!" (Mag.a Julia Bohnert, Autorin der Analyse)

Aus dem Vorwort:

"Der EURATOM-Vertrag existiert seit 1957 und ist ein Relikt der Frühphase europäischer Politik. Er ist wie ein lebender Dinosaurier, der völlig aus der Zeit fällt und (dennoch) sämtliche Fortschritte des EU-Rechts und der europäischen Integration schlagkräftig abwehrt. Atomkatastrophen wie Tschernobyl und Fukushima hat er überlebt. Grundlegenden Veränderungen auf energiepolitischer Ebene sowie in der gesellschaftspolitischen Akzeptanz von Atomenergie hielt er beharrlich stand. Im Verborgenen schlägt er Förderungs-, Schutz- und Auffangschneisen für die Atomindustrie. Bis heute spielt der Dinosaurier eine wesentliche Rolle in der Europäischen Energiepolitik und zieht machtwirksam seine Kreise zugunsten der Atomindustrie. Seit 1957: unverändert! "

Diese Anaylse legt eine fundierte und übersichtliche Grundlage dar für die Aufklärung über und das politische Handeln gegen EUROATOM.

 

 

 


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