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Montag, 16. Jan 2012

2.824 km2 für Staudamm Belo Monte enteignet

 

Der Wahnsinnsstaudamm Belo Monte im Amazonas bringt nicht nur schwerwiegende ökologische, sondern auch gravierende soziale Probleme mit sich. Nun berichtet die plattform belo monte von großflächigen Enteignungen.

2.824 km2 für Staudamm Belo Monte enteignet

Die Nationalagentur für Elektrische Energie (ANEEL) hat in drei Gemeinden in Pará Gebiete enteignet, deren Gesamtfläche halb so groß ist wie die Fläche des Bundesdistrikts. Für die Bewegung Xingu Vivo, in der sich 250 Organisationen aus dem In- und Ausland zusammengeschlossen haben, ist diese Fläche weitaus größer als ursprünglich vorgesehen und wird für Tausende Menschen Folgen haben. Es ist die letzte notwendige Enteignung, um den im Juni 2011 begonnenen Bau weiterzuführen.

Am 3.1.2012 hat ANEEL die letzten Landenteignungen für den Bau des Wasserkraftwerkes von Belo Monte umgesetzt, das nach Fertigstellung das drittgrößte Kraftwerk der Welt sein wird. Das Projekt löst seit Jahrzehnten bei den mehr als 250 nationale und internationale Organisationen, die dagegen sind. Empörung und Protest aus.

Die Bewegung Xingu Vivo verurteilt die Größe der Enteignung – 282.000 Fußballfelder oder die Hälfte der Fläche des Bundesdistrikts - und kritisierte fehlende Verhandlungen oder Informationen seitens des ANEEL. "Diese Entscheidung beeinträchtigt das Leben Tausender Menschen. So war das im ursprünglichen Plan nicht vorgesehen. Die Regierung entscheidet antidemokratisch ohne die betroffene Bevölkerung anzuhören“, sagt die Koordinatorin der Bewegung, Antônia Melo. „Die Leute wurden überrumpelt. Die Entscheidung kam mitten in der Urlaubszeit, am Jahresende. Es gab keine einzige öffentliche Audienz, um diese Frage zu diskutieren“, beklagte Bischof Erwin Kräutler.

Die ANEEL legt per Resolution die „öffentliche Nutzung“ von 282.370 ha (größer als das Bundesland Vorarlberg: 2.601 km2) in drei Gemeinden im Bundesstaat fest und autorisierte das Konsortium Norte Energia, das die Arbeiten durchführt, zur Umsiedlung der Siedler entlang der Flüsse, der Indios und der Kleinbauern in dieser Region – entweder einvernehmlich oder auf dem Gerichtsweg. Und Dringlichkeit sei angesagt.

Die Resolution wurde am 3.1.2012 im Amtsblatt des Bundes veröffentlicht. Laut ANEEL diene das enteignete Gebiet für die Baustellen, den Stausee, ein Permanentes Schutzgebiet (Área de Preservação Permanente - APP) sowie für die Umsiedlung der vom Kraftwerk betroffenen Bevölkerung. Das Konsortium spricht von etwa 4.000 umzusiedelnden Familien, die direkt betroffen seien. Xingu Vivo geht von 20.000 bis 40.000 Personen aus - angesichts der großangelegten Enteignung vermutlich sogar 50.000. Die Bewegung plant weitere Proteste.

Internationale Kontroverse

Laut ANEEL erfolgte die erste Enteignung im April 2010. Auf den 3.500 ha wurde eine vorläufige Baustelle unter anderem mit Zufahrtswegen, Unterkünften, Wasseraufbereitungsanlage eingerichtet.
Die Bauarbeiten haben im Juni 2011 begonnen und laut Regierung war 1% bis Dezember abgeschlossen. Geplant ist die teilweise Inbetriebnahme von Belo Monte im Jahr 2015 und Fertigstellung bis 2019.
Xingu Vivo hat Hunderte Kundgebungen und Demonstrationen gegen Belo Monte organisiert und wird international unterstützt, etwa vom Ex-Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, dem Regisseur James Cameron, und internationalen Schauspielern. Zudem wurden 15 Klagen eingereicht um den Bau des Kraftwerks zu stoppen.
Der Bau von Belo Monte war eines der Themen im Wahlprogramm von Präsidentin Dilma Rousseff. Sie verteidigt das Kraftwerk als alternative Energiequelle, um die beschleunigte Entwicklung Brasiliens zu garantieren. Umweltschützer prophezeien die Zerstörung der Umwelt in den Wäldern Amazoniens. Sie propagieren Alternativen, etwa Investitionen in Sonnen- und Windenergie.

http://plattformbelomonte.blogspot.com/


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